Kulturkonvent Oberlausitz-Niederschlesien berät Grundsätze der Förderung in den kommenden Jahren und beschließt den Haushalt für das Jahr 2027

Der Kulturkonvent des Kulturraums Oberlausitz-Niederschlesien hat sich am 4. November 2026 zu seiner 142. Sitzung in der Ortenburg in Bautzen getroffen.

Bereits im April hatte der Kulturkonvent einen neuen Kulturbeirat berufen, da die Amtszeit gemäß Satzung auf 5 Jahre beschränkt ist. Die mehr als 10 und 15 Jahre tätigen Kulturbeiratsmitglieder hatten sich nicht wieder zur Wahl gestellt und wurden jetzt offiziell verabschiedet: Bernd Großer für die Sparte Zoologische Einrichtungen, Schlossgärten und Landschaftsparks, Lutz Hillmann für die Sparte Darstellende Kunst, Marion Kutter für die Sparte Bibliotheken und Literatur und Torsten Tannenberg für die Sparte Musikpflege und Musikschulen (neue Besetzung des Kulturbeirates hier).

Die erste Beschlussvorlage betraf den Haushalt des Kulturraums für das Jahr 2027, der für die einzelnen Förderbereiche Kulturelle Einrichtungen, kulturelle Projekte und investive Projekte die Gesamtsummen festlegt. Unabhängig davon kann sich durch die Haushaltsberatungen in Dresden und die finale Höhe der finanziellen Mittel vom Land noch etwas bewegen. Der Regierungsentwurf des Freistaates Sachsen für den Doppelhaushalt 2027/2028 plant eine Fortschreibung der Landeszuweisung auf Höhe der beiden Vorjahre, allerdings mit Kürzungen bei der kulturellen Bildung und den investiven Mitteln.

Solange die Beschlüsse in Dresden noch nicht gefasst sind, nimmt der Kulturkonvent die Entscheidung nicht vorweg und hat sich dafür entschieden, zunächst nur Positivlisten für die institutionelle und die Projektförderung zu beschließen. Im besten Fall steigt das vorhandene Budget mit Beschluss des Landeshaushaltes, im schlechteren Fall tritt das Gegenteil ein.

Im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien sind entsprechend der geltenden Förderrichtlinie Einrichtungen in den Kultursparten Darstellende Kunst, Museen, Bibliotheken, Musikschulen, soziokulturelle Einrichtungen und Zoologische Einrichtungen förderfähig. Außerdem wird die Umweltbibliothek Großhennersdorf als sonstige Einrichtung jährlich gefördert. Mit der jetzt beschlossenen Positivliste wurden erneut keine neuen Einrichtungen in die institutionelle Förderung aufgenommen. Die Förderhöhen werden voraussichtlich erst bei der Konventssitzung im Februar beschlossen. Dasselbe gilt für die Projektliste der rund 45 Projekte, die in den Förderschwerpunkten Bildende Kunst, Heimatpflege, Musikpflege, Darstellende Kunst, Museen und Bibliotheken beantragt wurden. Die Förderliste im Bereich der investiven Maßnahmen kommt erst im Frühjahr, sobald die Haushaltsansätze vom Freistaat feststehen, auf die Tagesordnung.

Der Kulturraum fordert vom Freistaat ein starkes Bekenntnis zum Kulturland Sachsen und der Kulturförderung im ländlichen Raum. Zu diesem Zweck hat der Konventsvorsitzende ein Positionspapier zur Novellierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes an die kultur- und finanzpolitischen Sprecher des Sächsischen Landtages sowie die Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch versandt. (Positionspapier)

Die Entwicklung der Förderschwerpunkte des Kulturraums über das Jahr 2028 hinaus war Thema der Beratungen über den Entwurf einer neuen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an kulturelle Einrichtungen und für kulturelle Projekte. Bereits im April diesen Jahres beschloss der Kulturkonvent veränderte Kulturpolitische Leitlinien für die Förderung in der Oberlausitz. Während die Leitlinien den normativen Rahmen vorgeben, übersetzt die Förderrichtlinie diesen in haushalts- und zuwendungsrechtliche Kontexte. Die geplanten Veränderungen, die ab Antragstellung für das Jahr 2028 gelten sollen, betreffen die Kriterien der regionalen Bedeutsamkeit, die Regelungen bezogen auf das Antrags- und Förderverfahren und die Förderhöhen in der Verteilung auf die einzelnen Kultursparten. Zunächst ist die Kulturverwaltung gefragt, die vom Gremium mit der Prüfung verschiedener Varianten beauftragt wurde.

Der Kulturkonvent hat darüber hinaus die Jahresplanung der Netzwerkstelle Kulturelle Bildung bestätigt, die ihre Angebote für Kinder und Jugendliche über eine jährliche Projektförderung des SMWK finanziert. Dabei handelt es sich um eine Anteilfinanzierung, so dass der Kulturraum die Mittel für den Eigenanteil jährlich bestätigen muss. Zum Angebotsprofil gehören Weiterbildungen für Pädagogen in Kindergärten, Horten und Grundschulen, die Förderung von Fahrtkosten und Programmen der Vermittlung in Museen, Theatern und vielfältigen Einrichtungen der kulturellen Bildung in den beiden Landkreisen Görlitz und Bautzen.

Die Termine der Kulturkonventssitzungen 2027 wurden beschlossen. Die nächste Sitzung des beschlussfassenden Gremiums ist für den 22. Februar 2027 geplant.

Informationen zur Tagesordnung und den Beschlussvorlagen finden Sie auf unserer Webseite.