Kulturkonvent Oberlausitz-Niederschlesien tagt erstmals nach den Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen

Der Kulturkonvent des Kulturraums Oberlausitz-Niederschlesien hat sich am 25. Oktober 2024 zu seiner 133. Sitzung im Steinhaus Bautzen getroffen. Auf der Tagesordnung standen Beschlüsse zur Förderung von Kultureinrichtungen im Jahr 2025. Nach den Kommunalwahlen im Juni des Jahres haben die nach der Sommerpause konstituierten Kreistage von Bautzen und Görlitz neue beratende Mitglieder in den Kulturkonvent entsandt. Die Höhe der Förderung 2025 steht unter dem Vorbehalt des Doppelhaushaltes der neuen Regierung im Freistaat.

Ergebnisse der Konventssitzung
Traditionell beschließt der Kulturkonvent im Herbst die Liste der zu fördernden Kultureinrichtungen und entscheidet im Dezember über die Projektförderung. In diesem Jahr kann aufgrund fehlender Haushaltssatzung 2025 nur eine sogenannte Positivliste beschlossen werden, ohne Angabe der Förderhöhe. 47 Kultureinrichtungen aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz sollen in Fortsetzung der Vorjahre in den Sparten Darstellende Kunst, Museen, Bibliotheken, Musikschulen bis Tierparks und Soziokultur gefördert werden. Der Konvent ist in seinen Entscheidungen den Empfehlungen des Kulturbeirates gefolgt. Neue Antragsteller konnten gemäß Förderrichtlinie nicht für eine institutionelle Förderung empfohlen werden, sollen aber die Möglichkeit erhalten, wie schon in zurückliegenden Jahren durch eine Projektförderung unterstützt zu werden. Hier zeigt sich ein strukturelles Problem: Projekte sind erfolgreich, wollen sich institutionalisieren und stoßen dabei an Grenzen, da die Kommunen finanziell überlastet sind und der Zweckverband Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien nicht für alle guten und wichtigen Vorhaben in der Region einstehen kann. Der Kulturraum kann in der aktuellen Situation aufgrund steigender Betriebs- und Personalkosten selbst in den geförderten Einrichtungen nicht den Bedarf in Höhe des Antragsvolumens decken.

Die Liste der Projekte, die 2025 eine Zuwendung erhalten, entnehmen Sie bitte der Anlage.

Beratende Mitglieder aus den Kreistagen im Kulturkonvent
Der Kreistag des Landkreises Görlitz hat in seiner Sitzung am 4. September 2024 folgende Vertreter und Stellvertreter für den Kulturkonvent gewählt:

Benedikt Hummel (CDU) und Sven Hämisch (AfD) mit ihren jeweiligen Stellvertretern Dagmar Große (CDU) und Kerstin Leuthäuser (AfD). Der Kreistag des Landkreises Bautzen hat in seiner Sitzung am 30. September 2024 folgende Vertreter für den Kulturkonvent gewählt: Dawid Statnik (CDU) und Cordula Gneuß (AfD) mit den Stellvertretern Thomas Martolock (CDU) und Thomas Wilhelm (AfD).

Chancen für die Region: Bundesmittel für Kultur im ländlichen Raum
Das Bundesprogramm Aller.Land startete im Frühjahr 2024 in 97 Regionen deutschlandweit. Im Freistaat Sachsen haben sich insgesamt 8 Regionen für die sogenannte Erprobungsphase qualifiziert, darunter drei im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien: Weißwasser und Umgebung im nördlichen Landkreis Görlitz mit dem Glasmuseum, der südliche Landkreis Görlitz mit dem Verein Sohland lebt e.V. am Rotstein und das Bautzener Land mit dem Verein Im Friese e.V. in Kirschau. Nach der einjährigen Projektentwicklungsphase können die Vereine mit Unterstützung des Kulturraums Oberlausitz-Niederschlesien im Dezember Anträge für die Umsetzung ihrer neu entwickelten Netzwerke und Projekte an der Schnittstelle von Kunst, Kultur und ländlicher Entwicklung beim Bund einreichen. Bis zu 300.000 Euro sollen jährlich je Projekt für einen Zeitraum von 5 Jahren aus Bundesmitteln gefördert werden. Von dieser Förderung können 30 Antragsteller bundesweit profitieren. Ob die Oberlausitz den Zuschlag erhält, entscheidet sich nach dem Votum einer Jury, die am 7.- 8. Mai 2025 im Kulturraum zu Gast sein wird. Der Konvent hat für die Antragstellung grünes Licht gegeben.